Neuregelung

Umstrittene Novellierung des Jugendmedienstaatsvertrags gescheitert

Alle Bundesländer hatten der Neuregelung des Jugendmedienstaatsvertrags bereits zugestimmt - bis auf NRW. Und dort ist die umstrittene Nivellierung nun offenbar gescheitert.

Die Veränderung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) hätte weitreichende Folgen für die Anbieter von web 2.0 Angeboten im Internet. Zukünftig sollten freiwillige Altersklassifizierungen des Anbieters für mehr Jugendschutz sorgen, wenn Eltern mit einer Jugendschutzsoftware die Angebote filtern können, die für ihre Kinder zugänglich sind.
Einer der Hauptkritikpunkte war, dass Angebote ohne Altersklassifizierung von dem Filter gesperrt werden würden. Ein großer Teil des Internets wäre vermutlich für viele Jugendliche nicht mehr zugänglich gewesen. Dies hätte zur Folge, dass entweder der Filter kaum Akzeptanz finden würde oder das Jugendliche lieber auf Rechner zurückgreifen, auf denen dieser Filter nicht läuft.
Fraglich war bisher auch, was passiert, wenn bspw. in einem Gästebuch bei der Homepage einer Jugendinitiative jugendgefährdende Inhalte auftauchen. Empfindliche (Geld-)strafen für den Betreiber, in diesem Fall die Jugendinitiative, standen im Raum. Ein Aus für alle interaktiven Elemente bei Homepages wurde befürchtet. Vorerst bleibt nun alles beim alten.

Dieser Beitrag wurde am 15.12.2010 verfasst.
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